Wednesday, July 18, 2007

Kommentar zum Informationsfreiheitsgesetz -Online-

Mit dem am 1. Januar 2006 in Kraft getretenen Gesetz zur Regelund des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG) (BGBl. I 2005 s. 2722) schließt der Gesetzgeber eine Lücke im Vergleich zu bereits bestehenden Informationsfreiheitsgesetzen auf Landesebene und in anderen Staaten. So existieren bislang sieben Informationszugangsgesetze (Brandenburg, Berlin, Bremen, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, Hamburg, , Mecklenburg-Vorpommern und Saarland). Weitere Landesinformationsfreiheitsgesetze befinden sich in der parlamentarischen Vorbereitung.
Rechtsanwalt und Dipl. Verwaltungswirt Martin Stabno hat im Dezember 2006 einen Online-Kommentar zum Informationsfreiheitsgesetz verfasst.

Tuesday, July 10, 2007

Umweltinformationsrichtlinie und Umweltinformationsgesetz

Dipl.- Jur. Matthias Niedzwicki hat in der Jurawelt im Oktober 2005 einen Artikel zum Thema: "Umweltinformationsrichtlinie und Umweltinformationsgesetz" veröffentlicht. Leider bezieht sich der Autor auf das UIG in der Fassung vom 19.05.1994. Dennoch können einige Auslegungen als Interpretationshilfe nützlich sein.